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Samstag, 10. Juli 2010 - 20:25 Uhr
Aus der Sitzung des Gesamtbeirats
DER STADT AUGSBURG vom 16. Juni 2010
Tagesordnung:
1. Begrüßung, Formalien
2. Neuregelung Kommunaler Fahrdienst
Bericht und Diskussion über die Entwicklung
3. Reflexion der Klausurveranstaltung
4. Berichte und Anträge der Fachbereiche
5. Vorbereitung der Versammlung am 25.10.2010
6. Sonstiges
TOP 1: Herr Erlei eröffnete die Sitzung mit der Begrüßung der anwesenden Beirats- und Stadtratsmitglieder, sowie der Gäste. Insbesondere begrüßte er Frau Bösl und Frau Dollinger (beide Bezirk Schwaben), die sich bereit erklärt hatten, dem BBR über die aktuellen Entwicklungen über den Fahrdienst für schwerbehinderte Menschen zu berichten.
Herr Erlei stellte ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Gegen die heutige Tagesordnung und das Protokoll der letzten Sitzung wurden keine Einwendungen erhoben.
TOP 2: Frau Dollinger stellte die aktuellen (zum 01.06.2010 veränderten) Richtlinien für den Fahrdienst vor. Wesentliche Neuerungen sind, daß die mtl. Pauschale für Rollstuhlfahrer auf 200,-- € erhöht wurde. Außerdem das Tatbestandsmerkmal Merkzeichen „G“ und „H“ bei einem GdB von 100 in „G“ oder „H“ bei GdB 100 geändert wurde. Die Änderung muß noch vom Bezirkstag bestätigt werden und gilt dann vorerst bis 31.12.2010. Im Herbst 2010 wird eine erneute Anhörung der schwäbischen Behindertenbeauftragten durchgeführt. Herr Erlei bittet daher die Betroffenen, ihm ihre Erfahrungen, vor allem aber ihre Wünsche und Anregungen mitzuteilen.
TOP 3: Die Klausurtagung vom April 2010 wird von den Teilnehmern durchwegs als positiv bewertet. Als wesentliche Erfolge werden die von Herrn Franz Kral vermittelten Kommunikationsmethoden und die gewonnenen Kenntnisse der UN-Konvention genannt. Nicht unerwähnt bleiben soll, daß die BBR-Gemeinschaft durch dieses Wochenende eine nachhaltige Stärkung erfahren hat.
Eine weitere Klausurveranstaltung ist für 08. mit 10.04.2011 in Unterjoch vorgesehen. Zur Vorbereitung dieser Klausur sowie zur weiteren Abstimmung der inhaltlichen BBR-Arbeit regt Herr Kneißl (Sozialplanung) eine zusätzliche Klausur des BBR-Vorstandes noch in diesem Kalenderjahr an.
TOP 4: Die anwesenden Fachbereichssprecher berichteten aus der laufenden Arbeit. Dabei wurde folgende Themen angesprochen: Pressespiegel des FB Kommunikation, Internet-Auftritt des BBR, Umfrage bei städtischen Dienststellen über deren Erfahrungen mit hör- und sehbehinderten Bürgern, Beteiligung bei den öffentlichen Baumaßnahmen Theater-Behelfsbau, Kongreßhallen-Renovierung, Umbau der Kinderklinik und Neubau BLZ für Kanu, Vorstoß des Schulreferates zur Integration behinderter Schüler in Grundschulklassen. Für die diesjährige Auszeichnung eines behindertenfreundlichen Arbeitgebers (15.11.2010 im Rathaus) bittet der FB Arbeit und berufliche Integration noch darum, entsprechende Firmen vor-zuschlagen.
Auf großes Interesse stieß der Bericht des Fachbereiches „Verkehr und Mobilität“ über Entwicklungen bei der Planung des Königsplatz-Umbaus. Viele Mitglieder sorgen sich trotz des laufenden des bereits gefassten Grundlagenbeschlusses um die Realisierung des Projektes und um den davon abhängenden Umbau des Hauptbahnhofes. Dies gründet sich vor allem auf das laufende Bürgerbegehren, mit dem ein Tunnelbau gefordert werden soll. Der Vorsitzende des Beirates erwägt und stellt zur Diskussion, nochmals eine Resolution zu erlassen. Herr Kneißl rät dringend dazu, keine Einzelaktionen zu starten, sondern sich in dieser Frage zuerst mit dem Baureferenten abzustimmen. Er sieht die Gefahr, eine öffentliche Bühne zu bieten, auf der sich die „Tunnelbauer“ darstellen können.
TOP 5: Für die diesjährige Versammlung wurde bereits die Behindertenbeauftragte der Staatsregierung, Frau Badura, als Referentin zum Thema „UN-Konvention“ eingeladen. Aus der Mitte des Beirates wird angeregt, auch eine Nachwahl zum Ersatz der zwischenzeitlich ausgeschiedenen Mitglieder durchzuführen.
TOP 6: Frau Krammer weist auf eine Veranstaltung der Regionalgruppe Augs-burg des Bundesverbandes Polio zum Thema „Transferhilfen im Alltag“ im Gasthaus Schuster, Neusäß, hin (Termin vorausssichtlich: 03.09.2010, 16.00 Uhr; Anmeldung erforderlich).
Mittwoch, 23. Juni 2010 - 10:02 Uhr
Themensitzung zum Umbau Königsplatz
Themensitzung des Fachbereichs Verkehr und Mobilität
am Mittwoch, 14. Juli 2010, 18.00 Uhr
Liebe Mitglieder,
in der nächsten Sitzung des Fachbereichs „Verkehr und Mobilität“ werden wir uns nochmals intensiv mit den aktuellen Entwicklungen um das Thema „Mobilitätsdrehscheibe“ befassen.
Hierfür konnten wir Herrn Architekten Eberhard Wunderle als Referenten und Diskussionspartner gewinnen. Wegen der Bedeutung der Angelegenheit laden wir zu dieser Themensitzung wieder alle interessierten Mitglieder ein. Die Sitzung findet statt am:
Mittwoch, 14. Juli 2010, 18.00 Uhr
Besprechungsraum des ASL
Schießgrabenstr. 4, Zimmer 203
Aus Gründen der Organisation werden Mitglieder, die nicht dem FB „Verkehr“ angehören, gebeten, Ihre Teilnahme der Geschäftsstelle anzukündigen.
Klaus Müller
Fachbereichssprecher
Montag, 14. Juni 2010 - 19:48 Uhr
Zu: Etappensieg für OB Gribl am Augsburger Königsplatz“ (AZ am 11.Juni 2010) ein Leserbrief
Die Auffassung der SPD, der Einzelhandel befürchtet Umsatzeinbußen durch den autofreien Kö, kann ich nicht teilen. Bis jetzt können Autofahrer in der Innenstadt kaum Parkplätze finden. Das wird sich nach dem Umbau des Kö, egal ob Tunnel, Bypass oder autofreier Königsplatz, überhaupt nichts ändern! Die Autofahrer müssen weiterhin ihre Parkhäuser bzw.Tiefgaragen aufsuchen. Die Kunden des Einzelhandels sind vorwiegend Fußgänger und ÖPNV-Benutzer. Der Autotunnel mit röhrenden Lärm, Gestank und hässlichen Rampen passt nicht ins Stadtbild.
Mir ist etwas eingefallen, wie man die Innenstadt vom Motorisierten Individual-Verkehr (MIV) noch besser entlasten kann. Bisher ist noch nicht geschehen, dass man die Verkehrsführung durch Umstellen der Vorwegweiser und der Wegweiser an den Einfallstraßen ändern kann. Viele Schilder weisen den Verkehrsweg durch die Innenstadt und das muss nicht sein. Um dem Parkplatzmangel zu begegnen, wäre es doch möglich, unter dem Kö eine Tiefgarage zu bauen. Vorausgesetzt, man kann nur bohren, ohne den Kö von oben aufzureissen. Oder die Stadtväter können sich Gedanken machen , an einigen Stellen entlang den Straßenbahnlinien und an Endhaltestellen noch mehr Park and Ride-Plätze zu bauen. So können die Autofahrer ihre Fahrzeuge dort abstellen und ohne Stress mit der Straßenbahn die Innenstadt erreichen. Um die Attraktivität des ÖPNV zu steigern, sollte den Autofahrern die Möglichkeit gegeben werden, den bezahlten Parkschein für Hin- und Rückfahrt als Ticket zu benutzen und zu entwerten. Ich glaube, damit kann man die Bürger wenigstens zufriedenstellen. Noch mehr Ideen bis September sind gefragt!
Karl Heinz Maatz, Augsburg
Mittwoch, 9. Juni 2010 - 11:40 Uhr
Aus dem Protokoll der Vorstandssitzung
vom Mittwoch, 26. Mai 2010,
TOP 1:
Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung und begrüßte die Anwesenden. Gegen das Protokoll der letzten Sitzung wurden keine Einwendungen erhoben.
TOP 2:
Für die Sitzung wurden folgende Tagesordnungspunkte vorgeschlagen:
Reflexion der Klausur – Entwicklungen im kommunalen Fahrdienst - Vorbereitung der Versammlung – Anträge und Fachbereichsangelegenheiten – Verschiedenes
Zum TOP „Fahrdienst“ soll ein/e Vertreter/-in des Bezirks Schwaben eingeladen werden.
TOP 3:
Beim Jourfixe mit der Bauverwaltung am 30.04.2010 wurde mitgeteilt, daß beim geplanten Neubau des Bundesleistungszentrums Kanu auf einen barrierefreien Ausbau der Übernachtungsräume verzichtet wird. Vom BBR wurde daraufhin angeregt, ein Appartement so zu gestalten, daß es im Bedarfsfall auch von einem Rollstuhlfahrer benutzt werden kann.
Das Referat 5 sieht dafür keine Notwendigkeit und hat deshalb veranlasst, die Angelegenheit in der heutigen BBR-Vorstandssitzung nochmals zu behandeln.
Nach Vorberatung im FB „Bauen und Wohnen“ fasst der Vorstand einstimmig folgenden Beschluß:
„Der Behindertenbeirat fordert, daß beim Neubau des Bundesstützpunkts Kanu, das App.08 DZ im 1.OG barrierefrei zu erstellen ist, da sonst einer finanziellen Förderung nicht zugestimmt werden kann.“
TOP 4:
Um bei der Veranstaltung auf dem Herbstplärrer Missverständnisse und Irritationen im Vorfeld zu vermeiden, beginnt die Vorbereitung dieses Mal mit einem Gespräch mit den Schaustellervertretern. Dieses wurde der stellvertretenden Vorsitzenden vom Verbandsvorsitzenden, Herrn Eberhardt, bereits angeboten.
Der FB „Arbeit und berufliche Integration“ wird in seiner Sitzung am 27.05.2010 abklären, ob und in welcher Form auch in diesem Jahr ein behindertenfreundlicher Arbeitgeber ausgezeichnet werden kann.
Der FB „Kommunikation“ hat entsprechend einer Forderung bei der letzt-jährigen Versammlung eine Befragung städtischer Dienststellen über deren Inanspruchnahme durch hörgeschädigte Bürger vorbereitet. Herr Vill legt Herrn Erlei einen Entwurf des Anschreibens vor.
Allgemein wird die zunehmende Tendenz beklagt, daß einzelne Fachdienststellen BBR-Stellungnahmen ignorieren oder versuchen BBR-Organe gegeneinander auszuspielen.
TOP 5:
Für die Versammlung der Augsburger Bürger mit Behinderung am 25.10.2010 (Beginn: 18.00 Uhr) konnte bereits die Behindertenbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung, Frau Irmgard Badura, als Referentin gewonnen werden.
Der Vorstand beschließt auf Vorschlag von Herrn Erlei, beim Referat OB anzufragen, ob Interesse an einer Begegnung von Frau Badura mit Herrn Oberbürgermeister vor Beginn der Veranstaltung besteht (evtl. mit Eintrag im „Goldenen Buch“).
TOP 6:
Auf Anregung der Vorbereitungsgruppe beschließt der Vorstand vom 08. mit 10.04.2011 eine weitere Klausurtagung abzuhalten. Diese wird in Unterjoch (Gde. Bad Hindelang, Lkr. Oberallgäu) stattfinden. Als Referent soll wieder Herr Kral eingeladen werden.
TOP 7:
Herr Pelz berichtet von der letzten Sitzung des Seniorenbeirates. Neben mehreren öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen war dort die „Mobilitätsdrehscheibe“ ein zentrales Thema. Da sich die beiden Beiräte zu diesem Thema weitgehend einig sind, schlägt der SBR vor, auch vom BBR eine offizielle Stellungnahme abzugeben.
Herr Erlei gibt in diesem Zusammenhang bekannt, daß ihm neue Pläne zur Planfeststellung Hauptbahnhof zur Begutachtung vorliegen. Außerdem wurde er zur Einrichtung eines neuen „Service-Points“ gehört. Da das vorgestellte, nicht barrierefreie, Modell bundeseinheitlich zu Einsatz kommen soll.
Weiterhin teilt Herr Pelz mit, daß bei einer Informationsveranstaltung der Theatergemeinde ein barrierefreier Ausbau des Theaters Augsburg angekündigt wurde, allerdings ohne konkrete Zeitangaben.
Herr Hasel regt anläßlich einer Einladung zu einem Seminar an, die Teilnahme der Vorstandsmitglieder an Fortbildung durch Übernahme von Fahrt- und Tagungskosten zu unterstützen.
Herr Erlei berichtet, daß beim Ökumenischen Kirchentag eine neue Definition des Begriffs „Inklusion“ vorgestellt wurde. Er wird diese an alle BBR-Mitglieder verteilen.
Freitag, 4. Juni 2010 - 13:43 Uhr
Einladung der Alzheimer Gesellschaft Augsburg e.V.
Vortragsabend mit Diskussion zum Thema
"Was bringt der Pflege-TÜV?"
am Mittwoch, den 21.6.2010 um 19:00 Uhr
im Zeughaus, 1. Stock (Hollsaal), Augsburg, Zeugplatz 4